(im Folgenden "aRES" genannt)
1. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen zu Grunde. Bei abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen insbesondere widersprechenden Geschäftsbedingungen ist eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von aRES erforderlich. Spätestens bei Durchführung einer Online-Bestellung, nichtwidersprochenem Empfang der Auftragsbestätigung oder mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen.
2. Preise, Lieferung und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich ab Firmensitz aRES-Datensysteme, zuzüglich Fracht, Verpackung und gesetzliche Mehrwertsteuer. Bei Online-Versand entstehen keine Fracht- oder Verpackungskosten. Die von uns genannten Liefertermine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Zahlungen sind ab Versanddatum innerhalb von 14 Tagen netto ohne jeden Abzug zu leisten. aRES ist berechtigt, im kaufmännischen Geschäftsverkehr nach Fälligkeit, ansonsten bei Zahlungsverzug, Zinsen in Höhe von 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, erfolgen künftige Lieferungen nur noch gegen Vorkasse.
3. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht mit Absendung oder Übergabe der Ware durch aRES auf den Käufer über.
4. Eigentumsvorbehalt
aRES behält sich das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Tilgung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung aller auch künftiger (Saldo-) Forderungen vor.
5. Abnahme
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Käufer nicht innerhalb von 14 Tagen nach Anlieferung der Produkte schriftlich unter genauer Bezeichnung des Mangels der Abnahme ausdrücklich widerspricht.
6. Gewährleistung und Haftung
Die Garantiefrist und Gewährleistung ergibt sich aus der Maßgabe unserer Lieferanten. Bei Software ist nach dem derzeitigen Stand der Technik der völlige Ausschluss von Fehlern nicht möglich.
Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht dem Original entsprechen, gehen die daraus entstandenen Schäden zu Lasten des Kunden. Falls der Käufer verlangt, dass Garantiearbeiten an einem von ihm bestimmten Ort vorgenommen werden, können wir diesem Verlangen entsprechen, wobei unter die Garantie fallende Teile berechnet werden, während Arbeitszeit und Reisekosten zu unseren Standardsätzen zu bezahlen sind. Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Käufer seinerseits seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat.
Unsere Haftung beschränkt sich der Höhe nach in jedem Fall auf den Kaufpreis des fehlerhaften Gegenstandes unter Ausschluss jeglicher Haftung auf eventuelle Folgeschäden, die aus der Benutzung des von uns gelieferten Gegenstandes entstanden sein können. Jegliche Gewährleistung entfällt, sofern ein etwaiger Fehler darauf beruht, dass der Käufer oder ein Dritter ohne Zustimmung von aRES Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder repariert hat oder Produkte nicht sachgemäß installiert, betrieben und gepflegt hat.
7. Schadenersatzansprüche
Schadensersatzansprüche gegen aRES sowie ihre Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus Beratung, positiver Vertragsverletzung oder unerlaubter Handlung), insbesondere auch für indirekte und Folgeschäden, sind ausgeschlossen. aRES haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass aRES deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und der Käufer sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
8. Software
An aRES Software, Fremdsoftware (Software, die von einem aRES unabhängigen Software-Lieferanten entwickelt wurde) und den jeweils dazugehörigen Dokumentationen und nachträglichen Ergänzungen wird dem Käufer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht zum internen Gebrauch mit den Produkten, für die die Software geliefert wird, eingeräumt (alle sonstigen Rechte an der Software und den Dokumentationen einschließlich der Kopien und nachträglichen Ergänzungen bleiben bei aRES bzw. dem Software-Lieferanten). Der Käufer hat sicherzustellen, dass diese Software und Dokumentationen ohne aRES vorherige schriftliche Zustimmung Dritten nicht zugänglich sind. Soweit nichts anderes vereinbart wird, gilt das Nutzungsrecht jeweils mit Lieferung der Software als erteilt.
9. Datenschutz
Die Erfassung von Daten des Käufers wird zum Zweck der Bearbeitung von Aufträgen und für die Erfüllung von Verpflichtungen aus zugrundeliegenden Verträgen erforderlich. Eine Weitergabe der Daten insbesondere personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nicht. Ausnahmen hiervon gelten nur, soweit dies für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen erforderlich ist. Wir verweisen auf unsere Allgemeinen Datenschutzhinweise. Diese können Sie unter www.aresdata.de/datenschutz-allgemein einsehen.
10. Sonstiges
Der Käufer kann die aus dem Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten nur mit schriftlicher Zustimmung von aRES übertragen. Gegen Ansprüche von aRES kann er nur dann aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten oder rechtskräftig ist. Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei einer etwaigen Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen in ihren übrigen Teilen gültig. Erfüllungsort ist Halle. Gerichtsstand für alle vertraglichen und mit dem abgeschlossenen Vertrag in Zusammenhang stehenden Ansprüche ist Halle, sofern der Käufer Vollkaufmann ist; dies gilt auch für den Urkundenprozess. aRES ist daneben berechtigt, Ansprüche bei dem für den (Wohn)Sitz oder Aufenthaltsort des Käufers zuständigen Gericht geltend zu machen.
aRES Datensysteme
Thomas Reissig
Willy-Brandt-Str. 44/2
06110 Halle (Saale)
Tel.: +49 (0) 345 - 122 777 9-0
Fax: +49 (0) 345 - 122 777 9-9
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(Stand: Mai 2018)